Die Klaudia, die Klaudia

Unsere Regierungsteam könnte man glatterdings mit Adjektiven wie ambivalent oder heterogen beschreiben. Ein besonderes Mitglied, mit kaum jemand anderem vergleichbar, ist dabei die Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner.

Seit Anfang Jänner dieses Jahres im Amt, hat man in den letzten Wochen, ob man wollte oder nicht, sehr viel über sie gehört und gelesen, sie hat sich selbst mehrfach in der Öffentlichkeit geäußert; man konnte sich ihrer kaum mehr verschließen, verhindern, doch das eine oder andere über sie mitgeteilt zu erhalten; das trotz apolitischer Grundeinstellung, als Idiot im Sinne der attischen Demokratie, als den ich mich bezeichnen möchte.

Nun denn: Dem Vernehmen nach und wenn der Lebenslauf, wovon ich ausgehe, nicht "frisiert" wurde, dürfte Klaudia Tanner Rechtswissenschaften studiert haben. Die Kenntnisse im Bereich des öffentlichen Rechts sind dabei scheinbar äußerst rudimentär. Das Bundesverfassungsgesetz vom 26.10.1955 über die Neutralität Österreichs (sog. Neutralitätsgesetz), das Bundesverfassungsgesetz, aber auch das Wehrgesetz, scheint sie nicht zu kennen oder der Einfachheit halber geflissentlich zu ignorieren.

Dass es sich dabei um die maßgeblichen Rechtsgrundlagen, die Basis des von ihr angeführten Ministeriums, handelt, spielt scheinbar keine wesentliche Rolle für Tanner.

Allein: Das Ministerium, das sie seit mehr als einem halben Jahr leiten soll, wäre schon namentlich bzw. begrifflich dasjenige, das eben für die Verteidigung des Landes zuständig sein soll.

Von, allenfalls sogar rechtswissenschaftlich vorbelasteten, Personen, die mit ministerieller Führungsfunktion betraut werden (müssen), sollte man, Eignung hin oder her, erwarten können, dass sie sich, vor Beginn ihrer Tätigkeit, zumindest mit den relevanten Rechtsgrundlagen insoweit vertraut machen, als sie diese sinnerfassend lesen und vor allem vorbehaltlos akzeptieren, nicht contra legem (gegen das Gesetz) argumentieren und damit ein heilloses Durcheinander bewirken, das wiederum in sinnentfremdeten Diskussionen, oppositioneller Demagogie, mündet, letztlich (so wie im Fall Tanner) auch noch zu einem pro forma Misstrauensantrag führt.

Die Kommunikation, über die man, so Tanner, diskutieren könne, sei "Schuld" an diesem Szenario, vermeint die aus Scheibbs stammende Politikerin.

Verantwortlich für dieses politischen Desaster der Extraklasse ist einzig Frau Tanner selbst. Wer so "dumpfpackig"-aufgeblasen auftritt wie Magistra Tanner, den Anschein erwecken will, die "Weisheit" gleichsam mit dem Löffel eingegeben erhalten zu haben, darf sich nicht wundern, dass Spott und Häme nicht lange auf sich warten lassen; und das auch noch, neutral betrachtet, völlig zu Recht.

Präpotenz ("Eines vorweg: Airbus wird mich noch kennenlernen.") wie Ignoranz sind vermutlich nicht die besten Ratgeber, fehlendes Wissen und mangelnde Kenntnisse noch viel weniger. Vollmundige Ankündigungen eignen sich bestenfalls als Schlagzeilen zweitklassiger Tageszeitungen; wem aber jedwedes Gespür für die richtigen Worte, jedwede Empathie fehlt, wer Diplomatie nur vom Hörensagen kennt, eignet sich (nicht einmal in Österreich) für ein Amt als Minister, der bekanntlich dienen, nicht herrschsüchtig auftreten soll.

Es mag zwar richtig sein, dass der, der am lautesten schreit gehört wird; richtig ist aber auch, dass der, der am lautesten schreit meist Unrecht hat und nicht denkt.

Letzteres scheint bei BM Tanner evidenter Weise und sehr ausgeprägt der Fall zu sein. Besserung ist ebenso wenig in Sicht wie erforderliche Reformen.

Chr. Brugger

10.07.2020