Politik

Rücktrittsforderungen im Tagestakt, inflationäre Misstrauensanträge, Ministeranklagen, Vorwürfe, Beschimpfungen ... mit all dem sind seit geraumer Zeit Innen- und Finanzminister aber auch die Wirtschafts- und Verteidigungsministerin konfrontiert. Die eine habe Steuergeld bei den Fenstern des Kaufhauses Österreich hinausgeworfen, die andere das...

Wenn das im Hintergrund Stehende nicht ein so ernstes Thema wäre, müsste man hellauf lachen, den Kopf schütteln, sich aber nicht weiter wundern.

Ein Beitrag mit eben diesem Titel hat, österreichweit und über alle politischen (Oppositions-) Parteien hinweg, in den letzten Tagen für Aufregung gesorgt.

Wenn man sich die Fülle der Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes in den vergangenen Monaten zum Thema COVID-19 ansieht bzw. durchliest, verdichtet sich mehr und mehr der Anschein, als wäre der Verfassungsdienst der Republik seit längerem nicht mehr im "Dienst", befände sich in einem "Dornröschenschlaf".

Was für die einen alternativlos erscheint, ist für andere nicht mehr zu tolerieren. Die COVID-19 Maßnahmen der Bundesregierung, das andauernde "Hin und Her", haben letztlich dazu geführt, dass Wirtschaft, Schüler, Studenten, Pensionisten wie Erwerbstätige, Kulturschaffende & Arbeitslose etc., ziemlich verunsichert in die nähere Zukunft blicken...

Mehrfach habe ich bereits direkt von Lesbos aus berichtet. Ein weiterer, nächster Aufenthalt auf Lesbos wäre derzeit allerdings nur unter "erheblich erschwerten" Bedingungen möglich. Klar ist aber, dass sich die Zustände im Moria-Nachfolgelager Kara Tepe nicht geändert haben; sie sind allerdings, im Vergleich zu Moria vor dem Brand, noch...

Sehr geehrte Fr. BM, Mag. (FH), Ph.D. Aschbacher,

"Die Aufgabe in der Bundesregierung als Ministerin für Arbeit, Familie und Jugend hat mich zutiefst erfüllt. Meine Arbeit als Ministerin habe ich mit vollem Einsatz für dieses Land geleistet und mit meinem Team das Beste gegeben.

An und für sich wäre Politik im Sinne von "politisch sinnvoll und nachhaltig zum Vorteil eines großen Teiles der Bevölkerung zu gestalten" ziemlich einfach. "Einfach denken" müsste man dabei nur in zweierlei Hinsicht verstehen; einerseits im Sinne von "nicht zu kompliziert", andererseits dahingehend, dass man nachdenkt, ehe man mit dem Ergebnis des...

Diese, dem Glücksspiel entnommene, Wortfolge gilt für die österreichische Bundesregierung in zweifacher Weise; zum einen hat es den Anschein, es ginge nichts mehr; zum anderen kann man sich des Eindruckes nicht erwehren, dass das Handeln der BundesministerInnen (im Kollektiv oder einzeln ist dabei einerlei) nach und nach einer Kugel im...