Politik

Nach dem Tod von Papst Franziskus am heutigen Ostermontag sollte uns speziell ein Wort in Erinnerung bleiben: "Todos" …

Das, was das "Kabinett Stocker" seit dem Tag seiner Angelobung durch den Bundespräsidenten (03.03.2025) zu leisten imstande war, muss man – mit Verlaub – mit "rein gar nichts" beschreiben; das Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ & NEOS firmiert zwar unter der Bezeichnung "JETZT DAS RICHTIGE TUN. FÜR ÖSTERREICH", der Inhalt desselben gleich aber eher...

Was die heimische Regierung bislang zustande gebracht hat, ist, ganz nüchtern betrachtet, rein gar nichts; die Mitglieder im Kabinett Stocker I ernähren sich von wohlklingen Überschriften, erfreuen sich am Flair von Klausuren und erwecken den Anschein, als gäbe es nichts Sinnvolles zu tun; es ist alles wie immer und beim Alten.

Mit homöopathischen Dosen wird die finanzielle Schieflage des Landes nicht zu bewältigen sein; für große "Würfe" fehlt der im Amt befindlichen türkis-rot-pinken Verwaltungstruppe bislang jedwede Fantasie; und allzu große Reformen, die vor allem die NEOS großspurig angekündigt haben, darf sich niemand in Österreich erwarten; fade, inhaltsleere und...

Angesichts dieser recht "mutigen" Ansage des Wiener Bürgermeisters ("Irgendwer muss zahlen"), vor allem im Vorfeld der Landtagswahl am 27.04.2025, müsste eigentlich die Politik endlich "liefern"; es stellt sich die Frage, welchen Beitrag die österreichischen Politiker von sich aus leisten, um zur Sanierung des überwiegend von ÖVP & Grünen...

Man muss als Staatsbürger dieses Landes nicht zwingend verstehen, wie es Sebastian Kurz, Gernot Blümel, Karl Nehammer, Magnus Brunner, Alexander Schallenberg & Co zustande gebracht haben, Österreich auf das Niveau eines Ramschstaates herunterzuwirtschaften.

Schön langsam, dafür umso sicherer, muss man sich in Österreich die Frage stellen, ob diejenigen, die zumindest einen groben Überblick über unsere "Wirtschaftsdaten" haben müssten (Bundesregierung, Finanzministerium, Wifo, IHS, Statistik Austria), dazu überhaupt in der Lage sind oder je waren.

Das politische Geschehen treibt in Österreich weiterhin unvorstellbare und bisweilen recht "heitere" Blüten; was die Österreicher ob dessen erleben und mitanschauen müssen, passt weder auf eine Kuhhaut noch ist es weiter hinnehmbar; es wäre hoch an der Zeit, sich gegen das, was sich vor unser aller Augen abspielt, zur Wehr zu setzen, mit Mistgabeln...

Es ist durchaus bemerkenswert, wie europäische Politiker in den letzten Tagen und Wochen auf die nebulösen Ankündigungen des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump reagieren; jedes Mal, wenn Trump etwas von sich gibt, herrscht im europäischen Kleinkindergarten helle Aufregung; wie in einem aufgescheuchten Hühnerhaufen gackern dann all jene, die...

Wenn sich eine neu zusammengewürfelte, türkis-rot-pinke Einheit, die unter dem Namen "Kabinett Stocker" firmiert, bereits nach 14-Tagen klausurmäßig formieren muss, um öffentlich ihre Fantasie- und Hilflosigkeit zu offenbaren, sollte das selbst den größten Enthusiasten, aber auch allen positiv gestimmten, zu Änderungen bereiten, ÖsterreicherInnen...