Die Würfel sind, zumindest vorerst einmal, gefallen; Alexander Van der Bellen hat Karl Nehammer mit der Bildung einer neuen Bundesregierung beauftragt und Letztgenannter hat diesen Auftrag angenommen.
Stefan De Keersmaecker ist koordinierender Sprecher der Europäischen Kommission, also sozusagen der Pressesprecher Ursula von der Leyens, der Kommissionspräsidentin; dieser Herr De Keersmaecker hat am Wochenende dem ORF "geflüstert", dass jene 500 Millionen Euro, von denen Karl Nehammer hierzulande großspurig behauptet hat, sie würden aus dem sog....
Dass selbst "namhafte" bzw. an der Spitze diverser Verwaltungseinheiten herummurksende Politiker nicht in der Lage sind, 1 + 1 richtig zu addieren, ist mittlerweile selbstverständlich – eine traurige Gewissheit zwar, ob dessen aber nicht minder erwähnenswert.
Nach der Nationalratswahl hat es den Anschein, als würden die größten Wahlverlierer der zweiten Republik sich anschicken, künftig als "Duo Infernale" in den heimischen Geschichtsbüchern Erwähnung finden zu wollen.
Auch die Landtagswahlen in Vorarlberg sind "gelaufen"; die Wähler haben das getan, was sie bei Wahlen eben immer tun dürfen: Sie bewerten die Leistungen politischer Parteien bzw. deren jeweilige Protagonisten.
Was haben Nehammer und seine ÖVP zustande gebracht, wenn es z.B. um das Thema "leistbares Wohnen" geht?
Alexander Van der Bellen, dem amtierenden Bundespräsidenten, wird es mühelos gelingen, aus dem parteipolitischen Lostopf der Republik die größte Niete zu ziehen; daran besteht bereits jetzt kein Zweifel; wie er das mit seiner staatspolitischen Verantwortung vereinbaren kann, erschließt sich mir, ebenso wie vielen anderen, zwar nicht – allein, es...
Für die momentane politische Situation in Österreich hat sogar unsere hoch gelobte wie schöne & elegante Verfassung keine adäquaten Mittel vorrätig; der Bundespräsident, Alexander Van der Bellen, der vor kurzem noch die Meinung vertreten hat, er benötige für die Bildung einer Regierung keinen Vorschlag, zumal es seine höchstpersönliche Entscheidung...
Seit den frühen Morgenstunden kursiert in diversen Medien das Gerücht Rudolf "Rudi" Fußi könnte den Parteichef der Sozialdemokraten, Andreas Babler, bei einer Mitgliederversammlung herausfordern; Fußi selbst hat dieses Ondit zwar weder dementiert noch bestätigt; der Countdown auf https:// www.neuerote.at ("Neue Rote braucht das Land") darf aber...
Das Endergebnis der Nationalratswahl vom 29.09.2024 liegt vor; die Wähler haben darüber befunden, wie sich in den nächsten 5 Jahren die Verteilung der Mandate im Nationalrat darstellen soll und wird; das ist eben Ausdruck dessen, was in Art. 1 B-VG zu lesen ist: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus".
