Wenn politische Parteien, vorzugsweise solche, die sich gerade am Regieren versuchen, gegen Ende eines jeden Jahres Bilanz ziehen, fällt das Ergebnis meist recht positiv aus; das Problem bei solchen "Bilanzen" ist nur, dass man natur- und parteigemäß nur die vermeintliche "Habenseite" erwähnt und das "Debet" außer Acht lässt; dass man allerdings in...
Noch im Oktober dieses Jahres hatte es den Anschein, als wäre der Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs, August "Gustl" Wöginger, an einem Strafverfahren wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauches knapp vorbeigeschrammt; Wöginger wurde, wie den "Mitangeklagten", eine diversionelle Erledigung des Verfahrens zuteil; aus einem potenziellen "Verbrecher" wurde ein "...
Die Deregulierungsbemühungen vom Sepp Schellhorn apodiktisch als sinnlose PR-Maßnahme zu geißeln wäre unfair und falsch; wiewohl sein "Papier" in keiner Weise dem gerecht wird, was vorher von vielen vollmundig als "großer Wurf" prononciert wurde; es ist, im Unterscheid zu vielen anderen Maßnahmen dieser türkis-rot-pinken Koalitionsregierung,...
Bei der ganzen Budgetmisere, mit der sich der Staat Österreich herumzuschlagen hat, spukt immer noch der Name Magnus Brunner durch die Räume des Objektes Johannesgasse 5 in A-1010 Wien; er war es doch, der das ganze Desaster vor der Nationalratswahl 2024 "kaschiert" und allem Anschein nach gelogen hat, was das "Zeug" herzugeben in der Lage war;...
Auf Bundesebene geht der Absturz der ehemaligen "Großkoalitionäre" munter weiter; ÖVP & SPÖ befinden sich am Weg Richtung 10%-Marke, doch ihre beiden "Obermännchen" gehen mit stolz geschwellter Brust voran; Stocker & Babler haben ihrerseits diese Marke bereits erreicht bzw. unterboten; allein, die beiden wollen das nicht wahrhaben; wie zum Trotz...
Die politische "Willens- und Meinungsbildung" ist in Österreich gesetzlich bedauerlicherweise so geregelt, dass dieses Privileg bzw. Monopol zur Machtausübung ausschließlich Personen zugestanden wird, die politischen Parteien angehören; die "parteilose" bzw. "unparteiische" "Zivilbevölkerung" hat nicht ansatzweise eine Möglichkeit, am Prozess der...
Nach mehr als 4-wöchiger Abstinenz hat man nach der heutigen Pressekonferenz von Christian Stocker nicht den Eindruck, er wäre in den letzten Wochen jemandem abgegangen; es ist alles, wie es war – außer Ankündigungen ist von Stocker nichts zu hören; diejenigen, die sich einen "Neustart" oder zumindest eine klare "Ansage" erwartet hätten, müssen...
es fürchtet nur die Politiker dieses Landes bzw. deren Handeln …
Nicht nur den aufmerksamen politischen Beobachtern in diesem Land ist mittlerweile aufgefallen, dass sich die ehemalige "Großpartei" SPÖ vor allem in den letzten 2 ½ Jahren auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit befindet; was mit Viktor Klima begonnen hat, haben Alfred Gusenbauer, Werner Faymann, Christian Kern und Pamela Rendi-Wagner mehr oder...
Schön langsam wird es Zeit, dass sich die Mitglieder des Koalitionsclubs, der sich, warum auch immer, "Bundesregierung" nennt, mit der Realität konfrontiert und sich selbst sowie dem Volk als Souverän eingesteht, dass er einfach nicht willens und in der Lage ist, den StaatsbürgerInnen gerecht zu werden.
